Menschenrechte sind unteilbar und gelten für alle Menschen auf der Welt gleichermaßen!

Unsere Vereinigung arbeitet seit 18 Jahren für die Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen für ihre Rechte als Menschen. Unsere Mitglieder und der Vorstand kommen aus 3 Kontinenten, aus Asien, Afrika und Europa. Sie bringen alle ihre persönlichen Erfahrungen aus ihren Ländern von Unrecht und Leid in unsere Öffentlichkeitsarbeit ein. Die Arbeit für die Menschenrechte ist die Grundlage für alle weiteren Notwendigkeiten des Lebens: für alle bürgerlichen und politischen Freiheitsrechte und damit für alle wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am 15. März 2006 mit 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen entschieden, den Menschenrechtsrat zu gründen. Am 19. Juni 2006 hat die Arbeit für die Menschenrechte begonnen.  Heute trifft sich der Menschenrechtsrat zum 5. Mal und diskutiert immer noch auch über die eigene Arbeitsweise. Immer noch scheint das Denken in Blöcken und falscher Solidarität die Arbeit zu begleiten. Die Menschen benötigen jedoch schon heute große Schritte hin zum Schutz jedes Einzelnen! Als Grundlage für ein menschenwürdiges Leben ist dies gleichrangig mit den Zielen der Vereinten Nationen für Frieden und Sicherheit sowie Entwicklung.

Der Iran ist weltweit eines der Länder, die die Menschenrechte auf vielfältige Weise missachten. Hingerichtet wurden 2006 mit fast 200 Menschen so viele wie in keinem anderen Land – nur China übertraf den Iran -darunter befanden sich sogar Jugendliche! Manchmal sehen auf öffentlichen Hinrichtungen Tausende, wie ein Mensch an einem Baukran brutal erhängt wird. Aber auch andere Tötungen wie Steinigungen werden im Iran praktiziert.

Der Iran ist auf vielfältige andere Weise ein trauriges Beispiel für die Missachtung grundlegender Rechte für ein menschenwürdiges Leben, das in den Alltag jedes Einzelnen eingreift. Die Rechte ganzer Bevölkerungsgruppen wie Kinder, Frauen, Journalisten, Politiker, einfache Straftäter oder auch Käufer und Verkäufer können verletzt werden, ohne dass dies nach menschenrechtlichem internationalen Standard gerichtlich überprüft werden kann und ohne dass öffentlicher Schutz gewährleistet wird. Im Gegenteil werden oft die Täter durch den Staat geschützt.

Und häufig ist der Staat Iran selbst Täter von Menschenrechtsverletzungen. Es werden systema-tisch demokratische Rechte wie Meinungsäußerung von Journalisten, Politikern, aktiven in Gewerk-schaften, Vertretern von Studenten, Rechtsanwälten u.a. verletzt. Einschüchterungen im Vorfeld sind systematischer Bestandteil des alltäglichen Vollzugs einer Gesellschaftsordnung, die Menschenrechte missachtet!

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen muss sofort und dauerhaft einen Sonderberichterstatter in den Iran entsenden, um diese Situation zu beobachten und dann in der Versammlung der Vereinten Nationen berichten.

Diese systematischen Menschenrechtsverletzungen müssen durch den Menschenrechtsrat und durch die Vereinten Nationen verurteilt werden.

Der Iran muss aufgefordert werden, die von ihm unterschriebenen internationalen Verträge einzuhalten bzw. zu berichten, wie diese in Zukunft eingehalten werden. Dieser Weg muss international und durch den Menschenrechtsrat mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln überprüft und umgesetzt werden.

Für die IIK e.V.

Roger Toppel

(Diplom Pädagoge, Migrationsberater)